Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus Ländern und Branche
Theo SchlosserWarkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus Ländern und Branche
Gesundheitsministerin Nina Warkens Apothekenreform stößt auf massiven Widerstand – sowohl bei den Gesundheitsministern der Länder als auch in der Branche selbst. Der Bundesrat hat kürzlich 30 geforderte Änderungen am Gesetzesentwurf gebilligt. Kritiker werfen Warken vor, mit ihrem Vorgehen alte Fehler zu wiederholen, indem sie zentrale Akteure außer Acht lasse.
Im Mittelpunkt des Streits stehen verschärfte Regeln für Versandapotheken, die ursprünglich verpflichtende Vor-Ort-Kontrollen und Beschränkungen beim Online-Verkauf verschreibungspflichtiger Medikamente vorsahen. Die Länder setzten stattdessen auf Alternativen wie KI-gestützte digitale Überwachung und videobasierte Qualitätsprüfungen. Ihr überarbeiteter Plan, den der Bundesrat im Februar 2026 verabschiedete, ersetzt die persönlichen Kontrollen durch eine gemeinsame Bundes-Länder-Aufsichtsbehörde.
Warken hatte zunächst Kooperationsbereitschaft signalisiert – sogar mit einem gemeinsamen Auftritt neben dem erfahrenen Politiker Karl-Josef Laumann beim Deutschen Apothekertag, um Einheit zu demonstrieren. Doch auf die Einwände der Länder reagierte sie mit einer fast vollständigen Ablehnung ihrer Bedenken. Laumann hatte unter anderem einen Versorgungszuschlag im Sozialgesetzbuch sowie strengere Kontrollen für Versandapotheken gefordert – beides Vorschläge, die Warken zurückwies.
Die Länder haben nun klar gemacht, dass sie sich nicht länger ignorieren lassen werden, sollte das Bundesgesundheitsministerium ihre Forderungen übergehen. Beobachter weisen darauf hin, dass Warken – trotz ihrer Dialogversprechen – droht, die regionalen Führungskräfte zu verprellen, ähnlich wie ihr Vorgänger Karl Lauterbach es während seiner Amtszeit tat.
Die Zukunft der Reform bleibt ungewiss, da Warken unter Druck gerät, ihre Haltung zu überdenken. Die vom Bundesrat beschlossenen Änderungen spiegeln den Trend zu digitalen Lösungen statt strenger Kontrollen wider. Ohne Kompromiss könnte der Stillstand dringend notwendige Modernisierungen der deutschen Apothekenregulierung weiter verzögern.
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