Krach fordert Solidaritätsabgabe für Spitzenverdiener – SPD in der Krise
Greta Jockel
Krach fordert Solidaritätsabgabe für Spitzenverdiener – SPD in der Krise
Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD in Berlin, hat eine neue Steuer für Spitzenverdiener vorgeschlagen. Sein Plan sieht eine fünfprozentige „Zukunfts-Solidaritätsabgabe“ auf Einkommen über 300.000 Euro für Einzelpersonen und 500.000 Euro für verheiratete Paare vor. Damit sollen die wachsende Ungleichheit bekämpft und wichtige soziale Dienstleistungen finanziert werden.
Krach begründet die Abgabe damit, dass sie Mittel für Steuersenkungen freisetzen und die öffentliche Unterstützung für anstehende Sozialreformen stärken solle. Er betonte, dass die Steuer bis 2030 befristet sei und die Einnahmen ausschließlich in Bildung und Familienförderung fließen würden.
Gleichzeitig kritisierte er die aktuellen Sparpläne der SPD, die seiner Meinung nach besonders vulnerable Gruppen unverhältnismäßig belasten. Dazu zählen Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner, pflegende Angehörige, Auszubildende und Studierende. Krach forderte die Partei auf, diese Gruppen vor Kürzungen zu schützen.
Mit dem Vorschlag will Krach zudem das Vertrauen in die SPD zurückgewinnen. Angesichts der jüngsten Umfrageergebnisse und Wahlniederlagen der Partei räumte er ein, dass es dieser nicht gelungen sei, die Vorzüge einer starken Sozialdemokratie überzeugend zu vermitteln. Indem er die Solidaritätsabgabe in den Mittelpunkt der Reformen stellt, hofft er, dieses Bild zu ändern.
Die Steuer würde nur für die höchsten Einkommen gelten und 2030 auslaufen. Die Einnahmen kämen direkt Bildungs- und Familienprogrammen zugute. Krach ist überzeugt, dass dieser Schritt die finanzielle Belastung für die Schwächsten verringert und gleichzeitig das Vertrauen in sozialdemokratische Politik wiederherstellt.
