Hannovers Schuldenkrise: Zwei Milliarden Euro und ein Haushalt am Limit
Aurelia Aumann
Hannovers Schuldenkrise: Zwei Milliarden Euro und ein Haushalt am Limit
Hannover steht vor schweren finanziellen Belastungen: Mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro und einem Haushalt, der essenzielle Leistungen nicht mehr deckt, sieht sich die Stadt in einer prekären Lage. Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert eine kürzlich veröffentlichte Liste mit vorgeschlagenen Kürzungsmaßnahmen – der zugrundeliegende Prozess mangele es an Transparenz und Gerechtigkeit.
Ein 100-seitiges Papier, das von Vertretern des Bundes, der Länder und Kommunen erarbeitet wurde, skizziert Einsparpotenziale in Milliardenhöhe für deutsche Städte. Die Vorschläge umfassen Kürzungen bei Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche – insgesamt mindestens 8,6 Milliarden Euro. Onay stellt infrage, ob seine Kollegen im Deutschen Städtetag den Prozess tatsächlich vollumfänglich mittragen.
Trotz einer Erholung der Gewerbesteuereinnahmen nach der Pandemie bleiben Hannovers Finanzprobleme bestehen. Die Stadt muss nun einen Haushaltskonsolidierungsplan an das Land Niedersachsen vorlegen, wobei vor allem "freiwillige" Leistungen wie Kultur, Sport und Jugendförderung auf dem Prüfstand stehen. Onay äußert öffentlich Kritik an der Art und Weise, wie die Liste zusammengestellt wurde, und an dem negativen Bild, das sie vermittelt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Oberbürgermeister zweifelt zudem daran, ob der Vorstand des Städtetags die Entwicklung der Vorschläge in dieser Form unterstützt. Da bereits jetzt gesetzlich vorgeschriebene Leistungen unterfinanziert sind, könnten weitere Kürzungen die Haushaltskrise der Stadt noch verschärfen.
Die vorgelegte Sparliste setzt Hannover nun unter Zugzwang, schwierige Entscheidungen zu treffen. Ohne zusätzliche Mittel könnte die Stadt gezwungen sein, die Förderung für benachteiligte Gruppen und Gemeinschaftsprojekte zu reduzieren. Die Verantwortlichen müssen noch einen endgültigen Kürzungsplan ausarbeiten, bevor dieser der Landesregierung vorgelegt wird.
