Bundestag debattiert über Entlastung bei explodierenden Spritpreisen und Fahrtkosten
Bodo Zimmer
Gewerkschaftsfraktion fordert höhere Kilometergeldzuschläge wegen hoher Spritpreise - Bundestag debattiert über Entlastung bei explodierenden Spritpreisen und Fahrtkosten
Deutschland erwägt neue Maßnahmen, um die stark gestiegenen Spritpreise in den Griff zu bekommen und die Belastung für Arbeitnehmer zu verringern. Der Bundestag wird in Kürze über einen Gesetzentwurf beraten, der Preistreibereien begrenzen und Beschäftigte mit hohen Fahrtkosten entlasten soll. Die jüngsten Spannungen im Nahen Osten haben den Rohölpreis in die Höhe getrieben – mit der Folge, dass Benzin und Diesel für Autofahrer im ganzen Land teurer geworden sind.
Die Spritpreise stiegen zu Beginn des Jahres 2026 deutlich an. Im Februar kostete Super E10 im Schnitt 1,760 Euro pro Liter – ein Plus von 2,1 Cent im Vergleich zum Januar. Auch Diesel wurde teurer und legte um 3 Cent auf 1,722 Euro pro Liter zu. Im März verschärfte sich die Lage weiter: Der Konflikt mit dem Iran und eine Blockade in der Straße von Hormus trieben den Rohölpreis von 72 auf 80 Euro pro Barrel hoch.
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Die Arbeitnehmerflügel von CDU und CSU fordern höhere Kilometerpauschalen, um Beschäftigte zu entlasten. Ihr Vorschlag sieht vor, die steuerfreie Erstattung für Dienstfahrten mit dem Privatwagen von 30 Cent auf 38 Cent pro Kilometer anzuheben. Zudem schlagen sie ein steuerfreies Mobilitätsgeld für Arbeitnehmer mit hohen Fahrtkosten vor, das über Tarifverhandlungen ausgehandelt werden soll.
Um diese Änderungen umzusetzen, werden zwei rechtliche Wege diskutiert: Entweder wird das Bundesreisekostengesetz geändert, oder die höhere Pendlerpauschale wird in bestehende Gesetze integriert. Der Gesetzentwurf zielt außerdem darauf ab, Preiserhöhungen bei Kraftstoffen auf einmal täglich zu begrenzen und die Kartellregeln gegen marktbeherrschende Mineralölkonzerne zu verschärfen.
Falls die neuen Maßnahmen verabschiedet werden, würden sie die Kosten für Pendler direkt senken und die Häufigkeit von Preisanpassungen bei Sprit begrenzen. Die Bundestagsdebatte wird zeigen, ob die steuerfreien Zuschüsse und strengeren Marktregeln in Kraft treten. Sollten die Vorschläge durchkommen, könnten Arbeitnehmer und Autofahrer mit finanzieller Entlastung rechnen.
