SPD-Skandal in Hannover: Vorwürfe des Geldermissbrauchs erschüttern die Partei
Bodo Zimmer
SPD-Skandal in Hannover: Vorwürfe des Geldermissbrauchs erschüttern die Partei
Ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder erschüttert die Hannoversche SPD. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und ihre Tochter Esma Bozdemir. Beide sind inzwischen von ihren Ämtern zurückgetreten und haben ihre Parteimitgliedschaften ruhen lassen.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Die Organisation erhielt 2023 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 924.479 Euro für ihr Projekt Respekt Café Kronsberg. Bis Juni desselben Jahres waren bereits fast 740.000 Euro für die Initiative ausgezahlt worden – zusätzliche Mittel kamen aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Nun prüfen die Staatsanwälte, ob öffentliche Gelder für Immobilienkäufe verwendet wurden. Bozdemir besitzt mehrere Immobilien in Hannover, was weitere Fragen aufwirft. Auch Iris Zahlungen stiegen deutlich: Ihr „Honorar“ erhöhte sich von 1.000 Euro im Jahr 2021 auf 7.680 Euro im Jahr 2023. Bozdemir selbst erhielt über mehrere Jahre hinweg insgesamt 155.000 Euro.
Bedenken zur Verwendung der Mittel sollen von Doris Schröder-Köpf und Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordnetem und SPD-Landesvize in Niedersachsen, ignoriert worden sein. Schröder-Köpf hatte Iri sogar Empfehlungsschreiben ausgestellt. Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet.
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Die SPD distanziert sich von dem Fall. Parteivertreter betonen, es gebe keine Verbindung zwischen dem Verein und der SPD. Alle Mitglieder hielten sich strikt an die Regeln für den Umgang mit öffentlichen Geldern.
Der Verein steht nun vor der Insolvenz, die Ermittlungen wegen des mutmaßlichen Geldermissbrauchs laufen weiter. Iri und Bozdemir haben ihre Posten aufgegeben, ihre SPD-Mitgliedschaften bleiben ausgesetzt.
