Neuköllns Stadträtin erhält Verweis wegen Instagram-Posts zum Nahostkonflikt
Greta Jockel
Neuköllns Stadträtin erhält Verweis wegen Instagram-Posts zum Nahostkonflikt
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat der Stadträtin für Bildung, Janine Wolter, einen offiziellen Verweis erteilt. Der Schritt folgt Bedenken hinsichtlich ihrer Instagram-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Wolter, Mitglied der SPD, hofft darauf, Hikel als Leiterin des Bezirksamts nachzufolgen.
Auslöser war, dass Wolter Beiträge zum Nahostkonflikt auf Instagram gelikt oder geteilt hatte. Zuerst berichtete der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über den Vorfall. Daraufhin reichte die CDU-Fraktion Neuköllns eine offizielle Anfrage ein, was zu einer Überprüfung ihres Social-Media-Verhaltens führte.
Hikel prüfte Wolters Instagram-Aktivitäten und erteilte ihr einen schriftlichen Verweis. Er begründete dies damit, dass das Teilen solcher Inhalte nicht den Erwartungen an Ausgewogenheit, Zurückhaltung und Neutralität entspreche, die von einer Stadträtin in ihrer Position erwartet werden. Während einer Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend wurde der Verweis thematisiert.
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Wolter räumte ein, einen einzelnen Beitrag aus dem Oktober 2025 gelikt oder geteilt zu haben, der ihrer Aussage nach nach 24 Stunden wieder verschwunden sei. Sie bestätigte, künftig keine Inhalte des für den Beitrag verantwortlichen politischen Influencers mehr zu teilen und diesem auch nicht mehr zu folgen.
Der Verweis unterstreicht die erhöhte Aufmerksamkeit, der sich öffentliche Amtsträger in Bezug auf ihre Social-Media-Nutzung ausgesetzt sehen. Hikels Entscheidung betont die Erwartungshaltung an die Neutralität von Stadträten. Trotz des Vorfalls bleibt Wolter Kandidatin für die Leitung des Bezirksamts.
