Lindner lobt Rentenreform als "solides Handwerk" – doch eine Meisterleistung bleibt aus
Greta Jockel
Lindner lobt Rentenreform als "solides Handwerk" – doch eine Meisterleistung bleibt aus
Christian Lindner von der FDP hat sich zur Rentenreform der Bundesregierung geäußert. Das vorgeschlagene Paket bezeichnete er als „solides Handwerk“, verhielt sich aber mit dem Prädikat „Meisterleistung“. Seine Äußerungen folgen der Veröffentlichung von 33 Empfehlungen der Rentenkommission.
Lindner machte deutlich, dass er kein Gesetzespaket unterzeichnen werde, das sämtliche Vorschläge der Kommission umsetzt. Auch lehnte er es ab, die Rentenreform selbst in die Hand zu nehmen. Stattdessen wünschte er den Verantwortlichen „Freude und Glück“ bei der Aufgabe, aus dem Entwurf eine echte Reform zu formen.
Gespannt zeigte er sich auf das Endergebnis des politischen Prozesses. Zwar erkannte er ansatzweise Fortschritte bei Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit an, übt aber an zentralen Punkten Kritik. So warnte er, dass eine Pflichtmitgliedschaft für Selbstständige in der gesetzlichen Rentenversicherung die demografischen Herausforderungen verschärfen würde. Zudem lehnte er die geplanten Erhöhungen der Rentenbeiträge im Zusammenhang mit der kapitalgedeckten Komponente ab.
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Lindner wendet sich nun neuen Aufgaben zu, die er intellektuell reizvoller findet. Die Haltung des FDP-Vorsitzenden lässt das Rentenvorhaben in der Schwebe. Seine Vorbehalte gegen einzelne Maßnahmen könnten die endgültige Ausgestaltung der Reform prägen. Ungeklärt bleibt vor allem die Debatte um die Einbeziehung Selbstständiger und die Beitragserhöhungen.
