Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September
Aurelia Aumann
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September
Der Landeswahlausschuss tritt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie freie Plätze verfügbar sind. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
Die Sitzung ist für Mittwoch, 10:00 Uhr, angesetzt und wird im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses stattfinden.
Während der Sitzung prüft der Ausschuss politische Vereinigungen, die als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl anerkannt werden möchten. Nicht anerkannte Gruppen können dennoch an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen, indem sie als Wählergemeinschaften kandidieren.
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Die Entscheidungen des Ausschusses werden die Liste der Teilnehmer für die Septemberwahl bestimmen. Die Öffentlichkeit kann der Sitzung beiwohnen, solange Sitzplätze frei sind. Die Ergebnisse werden klären, welche Gruppen mit Parteistatus bei den Wahlen antreten dürfen.
