Hünfeld beschleunigt Wohnungsbau durch neue Entscheidungsbefugnisse des Magistrats
Bodo Zimmer
Hünfeld beschleunigt Wohnungsbau durch neue Entscheidungsbefugnisse des Magistrats
Der Stadtrat von Hünfeld hat eine Resolution verabschiedet, um Entscheidungen in Wohnungsbauprojekten zu beschleunigen. Damit werden bestimmte Befugnisse an den Magistrat der Stadt übertragen, um Verzögerungen zu verringern. Das Vorhaben soll den Wohnungsbau in der Region ankurbeln.
Die neue Regelung ermöglicht es dem Magistrat, zentrale Entscheidungen ohne vorherige Zustimmung des Stadtrats zu treffen. Dazu gehören Ausnahmen von Bebauungsvorschriften sowie die Prüfung, ob neue Projekte in die bestehende Bebauungsstruktur passen. Der Magistrat muss sich dabei jedoch weiterhin an die vom Stadtrat vorgegebenen Richtlinien halten.
Bisher erforderten solche Entscheidungen Sitzungen des Stadtrats, die nur sechsmal im Jahr stattfinden. Künftig wird der Magistrat wöchentlich tagen, um diese Angelegenheiten zu bearbeiten. Die Änderung steht im Einklang mit der Bundesinitiative Bauturbo, die normalerweise eine Ratsgenehmigung für Abweichungen von Bebauungsplänen oder Bauvorschriften vorsieht.
Der Magistrat verfügt nun über die alleinige Entscheidungsgewalt in bestimmten wohnungsbaurelevanten Fragen. Durch die schnellere Bearbeitung soll mehr Wohnraum in Hünfeld entstehen. Die Vorgaben des Stadtrats stellen sicher, dass alle Entscheidungen im rechtlichen und politischen Rahmen bleiben.
