Hamburg streicht Notfallhilfe für Unversicherte – Medinetz warnt vor dramatischen Folgen
Theo Schlosser
Hamburg streicht Notfallhilfe für Unversicherte – Medinetz warnt vor dramatischen Folgen
Hamburgs Notfallhilfe für nicht versicherte Menschen ist ohne Mittel
Das Notfallhilfeprogramm der Stadt Hamburg für unversicherte Personen ist aus finanziellen Gründen ausgesetzt. Für den Rest des Jahres wurden keine zusätzlichen Gelder bewilligt – viele Betroffene bleiben damit ohne Unterstützung. Das Gesundheitsnetzwerk Medinetz kritisiert die Entscheidung scharf und warnt vor den Folgen für besonders schutzbedürftige Menschen.
Seit 2012 ermöglicht die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum unversicherten Migrant:innen den Zugang zu medizinischer Versorgung. Sie vermittelt sie entweder in das reguläre System oder übernimmt dringende Behandlungen über einen städtischen Notfallfonds. Allein 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme – insgesamt flossen 718.000 Euro in Behandlungen und Medikamente.
Die Nachfrage nach dem Angebot stieg in den vergangenen Jahren stark an: Die Beratungszahlen kletterten von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024. Dennoch wurde das Budget nie dauerhaft aufgestockt. Seit Mitte Mai 2023 erhalten keine neuen Fälle mehr eine finanzielle Absicherung, da die Behörden eine nachträgliche Aufstockung der Mittel ablehnten.
Medinetz fordert die Stadt auf, ihrem Koalitionsvertrag gerecht zu werden und die notwendigen Gelder umgehend freizugeben. Die Initiative verlangt zudem eine dauerhafte, bedarfsgerechte Finanzierung des Notfallprogramms. Matthias Plieninger, Internist und Medinetz-Mitglied, warnt: Ohne diese Unterstützung drohten viele Menschen unbehandelt zu bleiben – mit Risiken für schwere gesundheitliche Verschlechterungen oder sogar den Tod.
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Ähnliche Clearingstellen gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern, etwa in Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Der Notfallfonds bleibt für Neuanträge jedoch leer. Ohne Gegenmaßnahmen wird unversicherten Menschen in Hamburg weiterhin lebenswichtige medizinische Versorgung verwehrt. Medinetz besteht darauf, dass die Stadt handeln muss, um eine Gesundheitskrise für die Schwächsten abzuwenden.
