DGB-Chef warnt vor sechs Jahren Stagnation und fordert klare Industriepolitik
Greta Jockel
DGB-Chef warnt vor sechs Jahren Stagnation und fordert klare Industriepolitik
Joachim Benner, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat vor den wirtschaftlichen Problemen des Landes gewarnt. In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnete er die Lage als „tiefgreifend ernst“ – nach sechs Jahren der Stagnation. Seine Äußerungen bezogen sich zudem auf die Industriepolitik, den globalen Wettbewerb und die Notwendigkeit gezielter Investitionen.
Benner verdeutlichte die wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands mit dem Hinweis auf sechs Jahre ohne nennenswertes Wachstum. Er betonte, dass das Land nun im Bereich der Industriepolitik mit harter Konkurrenz aus den USA und China konfrontiert sei. Ein „fairer Wettbewerb“, so Benner, existiere nicht mehr – deutsche Unternehmen seien dadurch im Nachteil.
Statt breiter Reformen forderte er eine fokussierte Industriestrategie mit klaren Investitionsschwerpunkten. Kritik übte er an Vorschlägen zur Reform der Arbeitszeitregelungen: Solche Änderungen seien für Unternehmen mit schwachen Auftragsbüchern derzeit nicht dringend. Auch lehnte er willkürliche Kürzungen oder die unverplante Verteilung von Subventionen ab.
Zur Zusammenarbeit mit der Regierung bezog Benner deutlich Position: Die Gewerkschaft werde keine Regierungsaufgaben übernehmen oder sich an dem übernehmen, was er als „Koalitionsgespräche 2.0“ bezeichnete. Er bestand auf eine klare Rollentrennung – die Politik müsse führen, während die Gewerkschaften die Interessen der Arbeitnehmer vertreten. Gleichzeitig signalisierte er Gesprächsbereitschaft mit der Bundesregierung, sofern es darum gehe, Deutschland als Industriestandort zu stärken.
Ein zentrales Anliegen in seinen Ausführungen waren Arbeitsplatzsicherheit und regionale Produktion. Benner unterstrich die Bedeutung des Erhalts industrieller Arbeitsplätze und der Wertschöpfung in den deutschen Regionen.
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Benners Aussagen zeichnen das Bild einer unter Druck stehenden Wirtschaft, in der Stagnation und globale Konkurrenten große Herausforderungen darstellen. Sein Appell für eine zielgerichtete Industriepolitik und klare Investitionsziele skizziert einen Weg, der seiner Meinung nach das Wachstum wiederbeleben könnte. Die Haltung der Gewerkschaft bleibt jedoch unmissverständlich: Man werde Fortschritt unterstützen, aber nicht die eigene Rolle überschreiten, indem man Regierungsentscheidungen mitgestaltet.
