CDU-Kandidat Heusler gewinnt knappe Landrats-Stichwahl in Spree-Neiße
Aurelia Aumann
CDU-Kandidat Heusler gewinnt knappe Landrats-Stichwahl in Spree-Neiße
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Ergebnis der Stichwahl vom 22. März für die Position des Landrats bestätigt. Der CDU-Kandidat Martin Heusler gewann die Abstimmung mit 51,5 Prozent der Stimmen und setzte sich damit knapp gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer durch, die auf 48,5 Prozent kam. Die Entscheidung folgt auf einen Einspruch der AfD, die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beanstandet hatte.
Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße hatte Bedenken wegen einer deutlichen Diskrepanz zwischen den Stimmen vor Ort und den Briefwahlstimmen geäußert. Heusler erhielt 70,6 Prozent der Briefwahlstimmen, aber nur 45,9 Prozent der Stimmen, die in den Wahllokalen abgegeben wurden. Beyer hingegen gewann 54,1 Prozent der Stimmen vor Ort, aber lediglich 29,4 Prozent der Briefwahlstimmen. Zudem verwies die Partei auf eine ungewöhnlich hohe Zahl von Wählern, die Wahlunterlagen angefordert, aber nicht abgegeben hatten.
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Der Kreiswahlleiter wies die Vorwürfe als unbegründete Vermutungen zurück. Er betonte, dass Einsprüche durch substanzielle Beweise gestützt werden müssten, was die AfD nicht vorlegen konnte. Laut dem Wahlleiter habe die Partei keine Fakten präsentiert, die auf Rechtsverstöße während der Wahl hindeuten.
Während der Kreistagssitzung stimmte die Mehrheit der Vertreter gegen den Antrag der AfD. Damit bleibt Heuslers Sieg gültig. Die AfD behält jedoch die Möglichkeit, die Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Cottbus anzufechten.
Mit der Ablehnung des Einspruchs durch den Kreistag ist Heuslers Wahl zum Landrat endgültig bestätigt. Die Bedenken der AfD hinsichtlich der Wahlunregelmäßigkeiten wurden als nicht ausreichend erachtet, um das Ergebnis anzufechten. Die Partei kann nun weitere rechtliche Schritte einleiten, falls sie dies beschließt.
