Berliner Initiative für autofreie Innenstadt scheitert an fehlenden Unterschriften
Greta Jockel
Berliner Initiative für autofreie Innenstadt scheitert an fehlenden Unterschriften
Vorstoß für radikale Autoreduzierung im Berliner Zentrum scheitert an fehlender Unterstützung
Ein Vorhaben, den Autoverkehr im Berliner Stadtzentrum drastisch einzuschränken, ist gescheitert, nachdem die Initiatoren nicht genug Unterschriften sammeln konnten. Das geplante Gesetz sollte den Großteil der Privatfahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings verbieten – mit Ausnahmen für Rettungsdienste, Taxis und kleine Elektrofahrzeuge. Trotz breiter Zustimmung für saubere Luft und sicherere Straßen verfehlte die Initiative ihr Unterschriftenziel um mehr als 30.000 Stimmen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die unter dem Namen „Autofreies Berlin“ bekannte Kampagne wollte die Innenstadt umgestalten, indem schwere und große Fahrzeuge eingeschränkt und Straßenfläche neu verteilt werden. Laut Plan hätten Anwohnerinnen und Anwohner jährlich 12 Tage lang uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen. Rettungsfahrzeuge, Busse und gewerblicher Verkehr – die bereits fast ein Viertel der zugelassenen Fahrzeuge in dem Gebiet ausmachen – wären von den Beschränkungen ausgenommen geblieben.
Befürworter argumentierten, die Maßnahmen würden die Verkehrssicherheit erhöhen, die Luftverschmutzung verringern und den öffentlichen Nahverkehr effizienter machen. Eine Umfrage zeigte, dass 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner dafür wären, Autospuren in eigene Bus- oder Straßenbahnspuren umzuwandeln, wenn daduch die Verbindungen schneller würden. Weitere 67 Prozent wünschten sich strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass übergroße Fahrzeuge zu viel Platz beanspruchen.
Doch die Initiative scheiterte daran, genug Wähler zu überzeugen. Bis zum Stichtag am 8. Mai hatten die Organisatoren 140.000 Unterschriften gesammelt – deutlich weniger als die benötigten 174.000. Kritiker warnten, ein striktes Fahrverbot wäre nur schwer durchsetzbar gewesen und hätte ständige Kontrollen erfordert, um massenhafte Verstöße zu verhindern. Zudem sinkt die Zahl der Privatfahrzeuge in Berlin ohnehin kontinuierlich: Mit 329 Pkw pro 1.000 Einwohner liegt die Stadt bereits jetzt bundesweit an letzter Stelle.
Das Scheitern der Initiative bedeutet, dass Berlins Verkehrspolitik vorerst unverändert bleibt. Zwar unterstützen viele Bürgerinnen und Bürger nach wie vor die grundsätzlichen Ziele wie saubere Luft und eine gerechtere Straßenverteilung – doch die strengen Fahrbeschränkungen erwiesen sich als zu umstritten. Ohne stärkeren öffentlichen Rückhalt werden weitreichende Einschränkungen für Privatfahrzeuge in der Innenstadt vorerst nicht umgesetzt.
