Berlin startet Mietregister: So soll der Wohnungsmarkt fairer werden
Aurelia Aumann
Berlin startet Mietregister: So soll der Wohnungsmarkt fairer werden
Berlin führt Mietspiegel-Datenbank ein, um Transparenz auf dem Wohnungsmarkt zu schaffen
Die Hauptstadt plant die Einführung eines Mietregisters, das 1,8 Millionen Mietverträge erfassen und als zentraler Bestandteil des bevorstehenden Wohnsicherheitsgesetzes für mehr Klarheit sorgen soll. Die Koalitionsregierung strebt an, das System noch vor der Sommerpause in Kraft zu setzen.
Verwaltet wird das Register vom Senatsamt für Stadtentwicklung und Wohnen. Es soll für jede Mietwohnung in Berlin Angaben wie Adresse, Wohnfläche, Zimmerzahl und Kaltmiete dokumentieren.
Mit der Datenbank können die Behörden die Einhaltung der Mietvorschriften besser überwachen. Als überhöht gelten Mieten, die mehr als 20 Prozent über dem ortsüblichen Vergleichsmietwert liegen; als grob ausbeuterisch werden solche eingestuft, die ihn um 50 Prozent oder mehr überschreiten. Bei Neuverträgen darf die Miete den lokalen Richtwert künftig nicht mehr als 10 Prozent übersteigen.
Die Koalition erhofft sich von dem System eine Reduzierung überteuerter Mieten und weniger Rechtsstreitigkeiten. Viele Vermieter könnten ihre Forderungen nach Inkrafttreten des Registers überprüfen – was für Mieter automatisch zu Senkungen führen dürfte. Das Wohnsicherheitsgesetz, das die Datenbank vorsieht, soll am 2. Juli verabschiedet werden.
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Das Mietregister ermöglicht es den Behörden, gegen illegale Mietpreise vorzugehen. Mieter sollen so ohne langwierige Auseinandersetzungen fairere Konditionen erhalten. Ziel ist ein ausgeglichenerer und transparenterer Wohnungsmarkt in Berlin.
