AfD in Harburg zerfällt: Nur noch drei Abgeordnete nach neuem Rücktritts-Drama
Bodo Zimmer
AfD in Harburg zerfällt: Nur noch drei Abgeordnete nach neuem Rücktritts-Drama
Die AfD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg ist nach dem Rücktritt zweier weiterer Abgeordnete auf nur noch drei Mitglieder geschrumpft. Andreas Ehlers und Harald Feineis verließen die Gruppe und vertieften damit die internen Spannungen. Ursprünglich hatte die Partei bei der Bezirksversammlungswahl 2020 sieben Sitze errungen.
Die jüngsten Austritte reihen sich in eine Serie von Kontroversen innerhalb der Fraktion ein. Bereits im vergangenen Jahr verließ Adrian Leuser sowohl die AfD als auch die Stadt, nachdem er Drohungen und Belästigungen ausgesetzt war. Er hatte zudem Andreas Ehlers angezeigt, diesem vorgeworfen, in einer nicht öffentlichen Sitzung rassistische Schimpfwörter verwendet und Drohungen ausgesprochen zu haben.
Andreas Ehlers wirft nun dem Fraktionsvorsitzenden Helge Ritscher vor, ihn körperlich angegriffen und Parteigelder veruntreut zu haben. Ritscher bestreitet diese Vorwürfe. Die anhaltenden Streitigkeiten haben Kritik von anderen politischen Gruppen ausgelöst, die argumentieren, dass die internen Querelen der AfD die parlamentarische Arbeit behindern.
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Simon Dhemija von der Linken erklärte, die Fraktion sorge vor allem für Skandale und blockiere demokratische Prozesse. Der CDU-Abgeordnete Rainer Bliefernicht warnte, die jüngsten Rücktritte könnten zur Gründung einer zweiten AfD-Fraktion führen und die lokale Politik weiter verkomplizieren.
Mit nur noch drei verbleibenden Mitgliedern hat sich der Einfluss der AfD in der Harburger Bezirksversammlung deutlich verringert. Die internen Konflikte der Partei überschatten weiterhin ihre politische Arbeit. Andere Fraktionen stellen inzwischen infrage, ob die Gruppe in ihrem aktuellen Zustand überhaupt noch handlungsfähig ist.
