100.000-Euro-Strafe für Meta wegen ignorierter Löschanordnung gegen falsche Soldaten-Posts
Aurelia Aumann
100.000-Euro-Strafe für Meta wegen ignorierter Löschanordnung gegen falsche Soldaten-Posts
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht zeitnah gelöscht hat. Das Urteil vom 28. Mai 2026 folgte auf wiederholte rechtliche Schritte des Soldaten, nachdem das Unternehmen eine erste Löschanordnung ignoriert hatte.
Der Fall begann, als auf Facebook falsche Vorwürfe gegen den Soldaten veröffentlicht wurden. Daraufhin reichte der Soldat eine Beschwerde bei der Presskammer des Landgerichts Frankfurt ein. Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, dass Meta die Beiträge unverzüglich entfernen müsse.
Meta kam dieser Anordnung jedoch nicht nach. Die falschen Beiträge blieben 15 bis 17 Tage online, woraufhin der Soldat am 8. April 2026 die Verhängung eines Ordnungsgelds beantragte. Das Unternehmen löschte die Inhalte schließlich am 8. und 10. April 2026, doch das Gericht bewertete die Verzögerung als inakzeptabel.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
In seiner Begründung betonte das Gericht die systematische Nachlässigkeit und Missachtung rechtlicher Verpflichtungen durch Meta. Angesichts der Schwere der falschen Anschuldigungen sei die Verzögerung besonders gravierend gewesen. Die Strafe von 100.000 Euro spiegle die Auffassung des Gerichts wider, dass ein empfindliches Bußgeld notwendig sei, um auf die wiederholten Versäumnisse des Unternehmens zu reagieren.
Meta hat nun zwei Wochen Zeit, gegen das Urteil mit einer sofortigen Beschwerde vorzugehen. Die Strafe stellt eine deutliche Konsequenz für Metas Untätigkeit trotz gerichtlicher Anordnung dar. Das Unternehmen muss sich nun entscheiden, ob es die Strafe akzeptiert oder das Urteil innerhalb der gesetzten Frist anfechtet. Der Fall unterstreicht die rechtlichen Risiken, die mit der verzögerten Umsetzung von Löschanordnungen verbunden sind.
